Weil mich die Sache berührt, wollte ich nach den transzendentalkritischen Bedingungen fragen, die einen Begriff konstituieren. Ich setzte von vornherein voraus, dass solche kirchlichen Ämter wie „Bischof“, „Priester“, „Diakon“ nicht bloß leere Begriffe sind, Relikte einer verworrenen Naturreligion, historisch undurchschaubar, oder umgekehrt bloß gesatztes kirchliches Recht und beliebig eingeführte Begriffe von frühkirchlichen Kanonisten, sondern einen qualitativen, sakramentalen Gehalt der Erkenntnis in sich tragen.… Weiterlesen
Zum Kopftuchverbot, Verfassungsgerichtshof – Dez. 2020
In welchen Zeiten leben wir?
Da gibt es die komischten Freidenker in Österreich, aber auch die alten Mullahs und religösen Fanatiker. Meine unmaßgebliche Meinung zum vor zwei Jahren?, parlamentarisch erlassenen Kopftuchverbot, das anscheinend gegen das höhere Verfassungsgesetz verstößt.
Siehe das lange, sehr diffizil geschilderte Problem und die eigentlich spannend zu lesende Entscheidungsfindung – und die Urteilssprechung – VfGH-Erkenntnis_G_4_2020_vom_11.12.2020 Die Damen und Herren des Vfgh.… Weiterlesen
Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 1. Ausgabe 1934 – Lektüre, 2. Teil
H. Kelsen RR1, 1934 – Lektüre, 2. Teil; zum Geltungsbegriff
H. KELSEN will wissenschaftlich das Recht erkennen und begreifen, was soviel heißt wie, positiv beschreiben und beobachten, was Recht sein kann, besser gesagt, Recht IST (nach dieser Theorie). Das Recht a) als Da-Sein existiert (oder ist) für ihn in den Normen, ist ein Soll, (RR1, Abschnitt 11, ebd.… Weiterlesen
Hans Kelsen, Reine Rechtslehre – Lektüre. 1. Teil
Nach der Lektüre von GNR von FICHTE, einer Begründung des Rechts als „Naturrecht“ oder „Vernunftrecht“, d. h. dass die Prinzipien einer rechtlichen Wirklichkeitserkenntnis in der „Natur“ der Vernunft a priori liegen (in der Subjektivität, Interpersonalität, Leiblichkeit, Kommunikabilität, dazu in den Formen des Eigentums, des Vertrages, des praktisch-logisch folgenden Zwangsrechts, der Ableitung eines „Gemeinwesens“), kehrte ich zur erneuten Lektüre von HANS KELSEN „Reine Rechtslehre“, 1.… Weiterlesen
Die systematische Anwendung des Rechtsbegriffes – §§ 12 – 17, GNR – 8. Teil
Es folgt mit der quantitativen Bestimmung eines Urrechts die ebenso dialektisch mitgegebene Grenze des Urrechts, wiederum aus dem genetischen Reflexionsakt und der Disjunktionseinheit eine geltenden eigenen wie fremden Freiheit. Mithin aus einem Geltungsgrund gegenseitiger Anerkennung wird auch die Beschränkung der jeweiligen Freiheitssphären festgelegt – nicht durch reine Negation oder einen Machtspruch von Gewalt oder anderer äußerer Autorität wie z.… Weiterlesen